Im Live-Ticker informiert Sie NDR.de außerdem heute – Mittwoch, 3. August 2022 – über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg. Die Grundlagen in Kürze:
Entwurf des Infektionsschutzgesetzes liegt vor: Maskenpflicht im Flug- und Bahnverkehr bleibt voraussichtlich bestehen Bundesregierung “zutiefst enttäuscht” über Tod des österreichischen Arztes Aktuelle Fallzahlen im Norden: 2.839 in Schleswig-Holstein, 10.041 in Niedersachsen, 712 in Hamburg RKI verzeichnet 87.681 Coronavirus-Neuinfektionen – Inzidenz 477,9
Tabellen, Grafiken und Karten zu Inzidenz, Impfrate und anderen Daten Zeit 14:00
Was das neue Gesetz zum Schutz vor Infektionen ab Oktober vorsieht
Die Bundesregierung hat zugestimmt, die Corona-Regeln aufzuheben. Das neue Infektionsschutzgesetz wird ab dem 1. Oktober umgesetzt. Nach Informationen der ARD bleibt die Maske das zentrale Werkzeug im Kampf gegen das Coronavirus. Wer ein Krankenhaus oder eine Pflegeeinrichtung betreten will, muss ab Herbst eine Maske tragen und einen negativen Coronavirus-Test vorlegen. Ausgenommen vom Test sind Personen, die in den letzten drei Monaten geimpft wurden oder eine Genesung nachweisen können. So haben es das Bundesgesundheitsministerium und das Justizministerium definiert. Im Flugverkehr und im öffentlichen Fernverkehr gilt weiterhin die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht im Nahverkehr – in Bussen oder U-Bahnen – wird künftig eine Entscheidung der Bundesländer sein. Sie können auch festlegen, ob in öffentlichen Innenräumen – etwa in Geschäften oder Restaurants – wieder Masken getragen werden müssen. Auch im Futtermittelhandel können Bundesländer Corona-Tests anordnen – außer bei frisch Geimpften oder Genesenen. Auch die Maskenpflicht in Schulen soll eine Entscheidung der Bundesländer sein. Schulschließungen oder sonstige Lockdowns sieht das neue Infektionsschutzgesetz nicht vor. Die Maßnahmen gelten bis zum 7. April 2023. Dann befasst sich das Kabinett mit den Vorschlägen, dann geht es an den Bundestag. Der Bundesrat soll am 16. September zustimmen, dass die neuen Regeln vor Ablauf der geltenden Massnahmen in Kraft treten. 13:38 Uhr
Bundesregierung “zutiefst enttäuscht” über Tod des österreichischen Arztes
Die Bundesregierung zeigte sich „zutiefst enttäuscht“ über den Suizid der österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die von Gegnern der Corona-Maßnahmen bedroht worden war. Bundeskanzler Scholz und die Bundesregierung seien besonders daran interessiert, gemeinsam mit unseren österreichischen Freunden gegen Hass aufzustehen, sagte ein Regierungssprecher heute in Berlin. Drohungen, Gewalt und Hassreden müssen aufs Schärfste verurteilt werden, insbesondere wenn sie sich gegen medizinisches Personal und Ärzte richten. Bei den Ermittlungen kooperierten deutsche Sicherheitsbehörden mit österreichischen Behörden. “Digitaler Hass” im Netz bleibe zu oft ungesühnt, sagte der Sprecher. „Wir werden digitale Gewalt mit allen unseren verfassungsrechtlichen Mitteln und der Härte des Rechts bekämpfen.“ 13:17 Uhr
Gericht: Kündigung wegen möglichem Coronavirus ist rechtskräftig
Die Berliner Polizei darf eine Person, die im Verdacht steht, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, von einer Demonstration ausschließen. Das entschied heute das Verwaltungsgericht Berlin. Nach Angaben des Gerichts sah sich der Kläger durch seine Verweisung aus der Polizeiwache in seiner Versammlungsfreiheit verletzt. Am 25. September 2021 war er an einem öffentlichen Ort bei einem Treffen von Coronavirus-Leugnern. Nach einem anonymen Hinweis und einer Auswertung von Social-Media-Beiträgen spekulierte die Polizei, dass sich der Mann wenige Tage zuvor auf einer Party mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte. Also wurde er des Ortes verwiesen. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts war der Verweis richtig und verhältnismäßig, weil eine Ansteckungsgefahr für die anderen Personen auf dem Platz bestand. Wird ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten, kann nach Ansicht des Gerichts von einer Übertragungsgefahr im Freien ohne Verwendung einer Maske ausgegangen werden. Darüber hinaus wäre es keine mildere Maßnahme gewesen, den Beschwerdeführer zum Tragen einer Maske zu verpflichten, da dies das Übertragungsrisiko nicht beseitigt hätte. 11:53 Uhr
Deutlich weniger Inlandsflüge als vor der Pandemie
Die Corona-Krise hat offensichtlich nachhaltige Spuren im deutschen Luftverkehr hinterlassen. Im ersten Halbjahr 2022 gab es in Deutschland nach Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft noch deutlich weniger Flüge als vor der Pandemie. Vor allem außerhalb der Drehkreuze Frankfurt und München reduzierten die Unternehmen ihre Angebote, sodass sie im Juni nur noch 29 Prozent des Vorkrisenniveaus erreichten. Fast jede dritte Strecke (31 Prozent) wurde komplett unterbrochen. Die Zahl der Passagiere an deutschen Flughäfen erreichte 59 %. Vor allem im ersten Quartal (Januar bis März) hatten die Omikron-Variante und damit verbundene Reisewarnungen und -beschränkungen die Reiselust der Passagiere deutlich reduziert. Nachdem die meisten Warnungen zu Ostern aufgehoben wurden, stieg die Nachfrage dann sprunghaft an und führte schnell zu großen Abfertigungsproblemen an vielen deutschen Flughäfen.
VIDEO: Die Luftfahrt leidet unter weniger Passagieren und Personalmangel (2 min)
10:56 Uhr
Impftod in Österreich: Eine Spur führt nach Bayern
Der Selbstmord von Arzt Kellermayr in Österreich hat vielerorts Trauer und Entsetzen ausgelöst. Nach Recherchen des Bayerischen Rundfunks soll ein Mann aus Oberbayern den Arzt bedroht haben. Die Staatsanwaltschaft München II ermittelt. Der Mann hatte demnach den in Oberösterreich niedergelassenen Arzt in E-Mails und auf Twitter bedroht. Unter anderem, sie zu beobachten und “solche Kreaturen vor die künftig einzurichtenden Volksgerichte zu bringen!” Die Staatsanwaltschaft München bestätigt, dass sie gegen einen Mann wegen des Verdachts der Beschimpfung und Drohung ermittelt. Nähere Angaben zu den Angeklagten machte die Staatsanwaltschaft nicht. 7:45 Uhr
Die Verhandlungen über das neue Gesetz zum Schutz vor Infektionen sind abgeschlossen
Die Ampelkoalition hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Verhandlungen über das neue Infektionsschutzgesetz abgeschlossen, das im Herbst eine weitere Coronavirus-Welle eindämmen soll. „Ich finde das Paket sehr gut. Wir sind für den Herbst gerüstet“, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe zu dem mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) verhandelten Gesetzentwurf. „Gleichzeitig schützt es uns vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und vor einer kritischen Situation durch Personalmangel.“ Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Präsentation wird aber am Nachmittag erwartet. Das sind die nächsten Regelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie bilden die rechtliche Grundlage für die Corona-Schutzmaßnahmen der Länder. 06:28 Uhr
RKI: 712 neue Coronavirus-Fälle in Hamburg
Das Robert-Koch-Institut hat für Hamburg 712 (Vorwoche: 597) neue Fälle erfasst. Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut Dashboard bei 302,6 (Vorwoche: 399,8). Zwei Menschen sind am Coronavirus gestorben. 06:28 Uhr
Niedersachsen meldet 10.041 Neuinfektionen
Die Inzidenz ist rückläufig, dennoch liegt die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Niedersachsen mit 10.041 Neuinfektionen (Vorwoche: 12.488) weiterhin auf hohem Niveau. 515,3 beträgt die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner pro Woche laut Robert-Koch-Institut (Vorwoche: 723,9). Zwölf Menschen starben an dem Virus. Insgesamt wurden 10.034 Todesfälle registriert. 5:51 Uhr
Das RKI meldet bundesweit 87.681 Neuinfektionen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) bezifferte die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen auf 477,9. Dies geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards um 5 Uhr morgens widerspiegeln. Am Vortag lag der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche bei 516,1 (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Gesundheitsämter in Deutschland meldeten im RKI zuletzt 87.681 Coronavirus-Neuinfektionen (Vorwoche: 121.780) und 210 Todesfälle (Vorwoche: 181) innerhalb eines Tages. Hinweis zu aktuellen Daten: Inzidenzwerte geben kein vollständiges Bild über den Infektionsstatus. Experten gehen seit einiger Zeit davon aus, dass es eine Vielzahl von Fällen geben wird, die vom RKI nicht erfasst werden – vor allem, weil längst nicht alle Infizierten PCR-getestet wurden. In die amtliche Statistik gehen nur positive PCR-Tests ein. Zudem können verspätete Anmeldungen oder Übertragungsprobleme zu Verfälschungen einzelner Tageswerte führen. 5:45 Uhr
Die Coronavirus-Inzidenz in Schleswig-Holstein bleibt unter 400
Die Coronavirus-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist weiter zurückgegangen, der Wert liegt nun bei 394,4. Das geht aus den Daten des staatlichen Meldedienstes hervor. Eine Woche zuvor lag die Zahl der erfassten Neuinfektionen pro 100.000 Menschen bei 515,4 innerhalb von sieben Tagen. Auch die Zahl der neu gemeldeten Coronavirus-Fälle in Schleswig-Holstein sank mit 2.839 gemeldeten gegenüber 3.145 eine Woche zuvor. In den Kliniken wurden den Angaben zufolge 450 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus stationär behandelt (Vorwoche: 475). Demnach lagen 31 Coronavirus-Patienten auf Intensivstationen, davon wurden 15 beatmet (Vorwoche: 34). Die Häufigkeit der Krankenhausaufenthalte beträgt 6,15. Sie gibt an, wie viele Patienten pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche mit einer Coronavirus-Infektion in Krankenhäuser eingeliefert wurden. Vor einer Woche war diese Zahl 8,35. Außerdem drei weitere…