Von: Katja Thorwarth, Stefan Krieger Aufteilung Bundeskanzler Olaf Solz will weiter auf russisches Öl setzen. Das stört den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. +++ 19.30 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland erneut scharf kritisiert, weil es weiterhin russisches Öl kauft. Deutschland und Ungarn hätten ein Embargo blockiert, sagte Selensky der BBC am Donnerstag in einem Interviewauszug. „Wir verstehen nicht, wie Geld aus dem Blut kommen kann. “Leider machen das einige Länder so.” Sieben Wochen nach Beginn des Angriffskriegs Russlands sagte Selenskyj, es sei nun notwendig, mit diesen Ländern zu sprechen, um ihre Haltung zu ändern. „Einige unserer Freunde und Mitarbeiter verstehen, dass jetzt eine andere Zeit ist, dass es nicht mehr um Geschäfte und Geld geht. “Das ist eine Frage des Überlebens”, sagte der Staatschef. Er lobte die Vereinigten Staaten, Großbritannien und einige andere europäische Länder für Waffenverkäufe. „Aber wir brauchen sie immer schneller, immer schneller. Das Schlüsselwort ist „jetzt“. Wolodymyr Selenskyj ist seit 2019 Präsident der Ukraine. Am 14. Februar empfing er Bundeskanzler Olaf Soltz in Kiew. © Kay Nietfeld / dpa +++ 18.10 Uhr: Nach der Absage des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew setzt der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba seine Zusammenarbeit mit Deutschland fort. „Wir haben kein Interesse daran, die bilateralen Beziehungen zu stärken“, sagte Kuleba laut der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine am Donnerstag (14.04.2022) in Kiew. Kiew erwartet jedoch eine neue deutsche Politik gegenüber der Ukraine. „Und diese neue deutsche Politik erwarten wir von der neuen Bundesregierung“, sagte der 40-Jährige. Die Ukraine ist nicht mit allem in der deutschen Politik einverstanden.

Steinmeiers Einladung: Möglicherweise hat die ukrainische Regierung den Besuch aktiv abgesagt

+++ 15 Uhr: Die ukrainische Regierung hat offenbar einen möglichen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiner abgesagt. Das legt ein Bericht des Verlagsnetzwerks Deutschland nahe. Der RND verweist auf eine „informelle Mitteilung“ der ukrainischen Regierung an die deutsche Botschaft in Kiew. Dem Bericht zufolge sei ein Besuch in Deutschland besser, wenn er nicht gemeinsam mit den Delegationen aus Polen und dem Baltikum stattfinden würde. Unter anderem wurden Sicherheitsbedenken geäußert. Vor dem Krieg in der Ukraine: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Wolodymyr Selenskyi. © Wolfgang Kumm / dpa Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte zuvor betont, er habe von Steinmeier keine “formelle Bitte” um einen Besuch erhalten. Auch zwei seiner Berater widersprechen sich in Aussagen (siehe Update vom 13. April 2022, 16 Uhr). +++ 10.30 Uhr: Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gibt es keine Ermittlungen zu einem möglichen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine. „Ich als Präsident und unser Büro haben keine formelle Anfrage des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes bezüglich eines Besuchs in der Ukraine erhalten“, sagte Selenskyj am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew dem Ukrainer Agentur Unian. Update Donnerstag, 14. April 2022, 8.05 Uhr: Vizekanzler Robert Habeck hat die Weigerung der Ukraine, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu besuchen, kritisiert. „Der Bundespräsident ist Deutschland. Deshalb ist seine Einladung von Präsident Selensky eine Einladung aus Deutschland“, sagte der Grünen-Politiker in den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). “Leider muss ich sagen: Der ukrainischen Seite ist ein diplomatischer Fehler unterlaufen.”

“Etwas nervig”: Scholz kritisiert Steinmeiers Entlassung – Selenskyjs Berater sorgt für Verwirrung

+++ 16 Uhr: Serhij Leschtschenko, Stabschef der ukrainischen Regierung unter Präsident Wolodymyr Selenskyj, dementierte im US-Fernsehen, dass das Besuchsangebot von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abgelehnt worden sei. sagte er CNN. Dem widerspricht eine Aussage des Präsidentenberaters Olexeij Arestovych in der ARD (siehe Update von 9.30 Uhr). Er entschuldigte sich für die Absage. +++ 15.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Soltz kritisiert die Absetzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky. Die Aktion sei “etwas irritierend”. Er sagte gegenüber rbb Inforadio: „Der Bundespräsident möchte gerne in die Ukraine.“ “Deshalb sollten wir ihn akzeptieren”, sagte Scholz. Ob er die Einladung nach Kiew annehmen würde, ließ der Kanzler offen. Robert Hubbek kritisiert die Berufung von Frank-Walter Steinmeier durch Selensky. © Annegret Hilse / dpa +++ 9.30 Uhr: Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestovych bittet um Verständnis für die Absage des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew durch die Regierung. Die Gründe kenne er nicht, aber die Politik und die Entscheidungen von Präsident Wolodymyr Selenskyj seien sehr ausgewogen, sagte Arestovych am Mittwoch laut Übersetzung gegenüber dem ARD-“Morgenmagazin”. “Unser Präsident erwartet, dass die Bundeskanzlerin in der Lage ist, sofortige praktische Entscheidungen zu treffen, einschließlich der Waffenübergabe.”

Selenskyj lädt Scholz statt Steinmeier ein – Klitschko will, dass Präsident später reist

+++ 8.45 Uhr: Nach der Absage eines Frank-Walter Steinmeier-Besuchs in der Ukraine setzt Ex-Boxweltmeister Wladimir Klitschko auf einen anschließenden Besuch des Bundespräsidenten im Land. „Ich hoffe, dass der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew verschoben wurde und in den kommenden Wochen ersetzt werden kann“, sagte der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko am Dienstagabend gegenüber Bild. “Ich finde es dringend, dass wir als Ukraine weiter Brücken nach Deutschland bauen”, sagte er. “Deutschland ist Partner Nummer eins bei der finanziellen Unterstützung der Ukraine, bei der Bereitstellung humanitärer Hilfe, bei der Massenhilfe für Flüchtlinge und bei der Lieferung von immer mehr Waffen, obwohl wir mehr davon brauchen”, fügte Klitschko hinzu.

Krieg in der Ukraine: FDP-Chef Kubicki kritisiert Selenskyj scharf

Update vom Mittwoch, 13.04.2022, 07.00 Uhr: Nachdem die ukrainische Führung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beleidigt hatte, schloss FDP-Vizepräsident Wolfgang Kubicki eine Reise von Bundeskanzler Olaf Schlaf zunächst aus. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kanzler einer von der FDP unterstützten Regierung in ein Land reist, das das Staatsoberhaupt unseres Landes zu einer unerwünschten Person erklärt“, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Krieg in der Ukraine: Steinmeier unerwünscht – Selensky lädt Bundeskanzler Soltz ein

+++ 21:00 Uhr: Nach der Absage des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. „Wir haben es auch so angekündigt, dass sich mein Präsident und meine Regierung sehr freuen würden, wenn Bundeskanzler Olaf Soltz Kiew besuchen würde“, sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, am Dienstagabend (12. April 2022) gegenüber ProSieben und in der SAT. .1. Im Mittelpunkt des Besuchs soll stehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann. „Mein Präsident freut sich darauf“, sagte Melnik.

Unerwünschter Steinmeier: Selenskyj nicht an Besuch des Bundespräsidenten interessiert

Erstmeldung, Dienstag, 12. April 2022, 18.50 Uhr: Warschau – Diplomatische Beleidigung des Bundespräsidenten: Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine wurde von der Führung in Kiew abgelehnt. Ein gemeinsamer Besuch mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda und den baltischen Staatsoberhäuptern in Kiew sei offensichtlich “unerwünscht”, sagte der Bundespräsident am Dienstag (12.04.2022) bei einem Besuch in Warschau. Sein Treffen mit Duda war geprägt vom Krieg in der Ukraine: Steinmeier verurteilte die russische „Barbarei“ in der Ukraine und lobte die Bemühungen Polens, Flüchtlinge aufzunehmen. Duda schlug vor, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens gemeinsam nach Kiew reisen, sagte Steinmeier in Warschau. “Ich war bereit, das zu tun, aber offensichtlich – und ich muss es zugeben – war es in Kiew nicht wünschenswert”, sagte er. Dudas Idee war es, mit der Reise “ein starkes Zeichen der gemeinsamen europäischen Solidarität mit der Ukraine zu setzen und zu senden”.

Krieg in der Ukraine: Bundestagsabgeordnete dürfen kommen

Erstens deutete das Foto darauf hin, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt hatte. Grünes Licht gab die Kiewer Führung hingegen für den Besuch zahlreicher Bundestagsabgeordneter: der verteidigungspolitischen FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem SPD-Außenpolitiker Michael Roth und dem Grünen-Vorsitzenden der Europäischen Kommission, Anton Hofreiter. Sie startete eine Reise in die Ukraine, wo sie sich mit Vertretern des ukrainischen Parlaments im Westen des Landes treffen wollte. Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine pro-russische Politik betrieben und auch das umstrittene Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 unterstützt, das von der Ukraine scharf kritisiert wurde. Vor einer Woche räumte er dann Fehler in seiner Politik ein, zog eine “bittere Bilanz” und sagte, er liege falsch mit Russlands Präsident Wladimir Putin.

Krieg in der Ukraine: Scharfe Kritik an Steinmeier

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