Kiew hat Fragebögen für die EU-Mitgliedschaft ausgefüllt
Stand: 05:42 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
“Menschen wie Kellner oder Köche sind mit vorgehaltener Waffe bedroht – sie sind für alles” Nach Angaben der Kiewer Regierung werden die verbleibenden ukrainischen Kämpfer in Mariupol auch nach Ablauf des russischen Ultimatums nicht ausgeliefert. Russland setzt derweil seine Raketen- und Artillerieangriffe auf die Ukraine mit aller Macht fort. Max Hermes berichtet aus Kiew. Die Ukraine hat einen Fragebogen zum EU-Beitritt ausgefüllt, der von der Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen vorgelegt wurde. Dies könnte dem Land den Status eines Beitrittskandidaten verleihen. Die Luftfahrtindustrie sieht derweil wenig Probleme mit dem Ölembargo. Mehr im Liveticker. Nach Angaben der Regierung hat die Ukraine den von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, eingereichten Fragebogen zur EU-Mitgliedschaft vollständig ausgefüllt. Wie der stellvertretende Leiter des Büros von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Ihor Zhovkva, am Sonntag (Ortszeit) in einem Fernsehinterview des öffentlich-rechtlichen ukrainischen Fernsehens sagte, muss die Europäische Kommission nun klären, ob die Ukraine die notwendigen Beitrittskriterien erfüllt. „Wir erwarten, dass die Empfehlung positiv ausfällt, und dann liegt der Ball in den Händen der EU-Mitgliedsstaaten“, sagte er. Ihm zufolge erwartet die Ukraine, dass sie bei der geplanten Tagung des Europäischen Rates am 23. und 24. Juni den Kandidatenstatus für die EU-Mitgliedschaft erhalten wird. Bei ihrem Besuch in Kiew am 8. April hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine baldige Entscheidung über den Beitritt des Landes zur internationalen Gemeinschaft zugesagt. Er überreichte Selenskyj einen Fragenkatalog zur geplanten EU-Mitgliedschaft, der Präsident versprach, das Dokument innerhalb einer Woche zu bearbeiten. Lesen Sie auch albanische Ministerpräsident
News zur Ukraine – alle Events im Live-Ticker:
3:02 Uhr – Kommunen fordern die Stärkung des Zivilschutzes wegen des Krieges in der Ukraine
Der Städte- und Gemeindebund fordert einen “kompletten Neustart” im zivilen Katastrophen- und Bevölkerungsschutz. „Neben den Gefahren des Klimawandels wie Hitze und Überschwemmungen gibt es jetzt auch Kriegsszenarien und Cyberbedrohungen“, sagte Geschäftsführer Gerd Landsberg der Funke Mediengruppe (Montag). Erfordert ein funktionsfähiges Alarmsystem, bessere Ausrüstung zur Brandbekämpfung und Lagerung von Lebensmitteln, Medikamenten und Geräten wie Notstromaggregaten für Kliniken. Angesichts möglicher Kriegsgefahren sollten auch neue Ideen für Unterstände entwickelt werden. Landsberg forderte die Bürger auf, mehr auf sich selbst aufzupassen. Der Staat „kann auch in Notfällen nicht immer und überall wirksam sein“, sagte er. „Deshalb steht zum Beispiel auf dem Plan, 14 Tage lang Wasser und Essen zu besorgen.“
01:00 – Luftfahrtindustrie – Erwarten Sie keine langen Unterbrechungen des Ölembargos
Der deutschen Luftfahrtindustrie könnte nach eigener Einschätzung ein Energieembargo gegen Russland drohen. „Wir würden Einschränkungen und höhere Preise sehen. Der Großteil des von der Industrie verbrauchten Öls gelangt jedoch bereits in die Häfen der Nordsee. Lesen Sie auch „Deshalb darf ein Embargo nicht zu hohen Verlusten führen“, sagte Peter Gerber, Vorsitzender der Branchengewerkschaft BDL, der Funke Mediengruppe. Er rechnet auch mit einem Anstieg der Flugticketpreise. “Die Kosten für Kerosin steigen, aber auch die Infrastrukturkosten steigen, weil zum Beispiel die Flugsicherung höhere Kosten weitergibt.”
00:00 – Zeitung – 1100 Ärzte wollen der Ukraine und den Nachbarländern helfen
Medienberichten zufolge haben sich rund 1100 Ärzte aus Deutschland bei der Bundesärztekammer registriert, um Kriegskranke und -verwundete in der Ukraine oder den Nachbarländern zu behandeln. Ärztepräsident Klaus Reinhardt sagte dem Deutschen Versorgungswerk, die Resonanz auf einen solchen Aufruf sei “sehr beeindruckend”. Lesen Sie auch Die Bundesärztekammer ist derzeit in Gesprächen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Gesundheit und den Botschaften der Ukraine und der Nachbarländer darüber, wie Ärztinnen und Ärzte möglichst sinnvoll wachsen können.
22:43 Uhr – Zelenskyy für den Wiederaufbau
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schrieb auf Twitter, er habe mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, über die wirtschaftliche Stabilität und den Wiederaufbau seines Landes nach dem Krieg gesprochen. Es gibt klare Pläne. Er ist zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und dem IWF weiterhin fruchtbar sein wird. Hier finden Sie Inhalte von Twitter Damit die eingebetteten Inhalte angezeigt werden können, ist Ihre widerrufene Einwilligung zur Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich, da die Anbieter eingebetteter Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung benötigen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem Sie den Schalter auf „on“ stellen, erklären Sie sich damit einverstanden (jederzeit widerrufbar). Dies umfasst auch Ihre Zustimmung zur Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Drittländer, einschließlich der Vereinigten Staaten, gemäß Artikel 49 (1) (a) der DSGVO. Hier finden Sie weitere Informationen dazu. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Schalter und Datenschutz unten auf der Seite widerrufen.